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Hinweise zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus

Personen, die Symptome einer Covid-19-Infektion aufweisen, Kontakt zu einer mit dem Corona-Virus infizierten Person hatten oder zu jemanden, der im Verdacht steht, an Covid-19 erkrankt zu sein, ist der Zutritt zum Gerichtsgebäude untersagt.

Wer unter diese Zutrittsuntersagung fällt und zu einem Termin, ggf. auch als Vertreter, geladen ist, informiert bitte unverzüglich die Verantwortlichen des betreffenden Verfahrens.

Das Gerichtsgebäude ist weiterhin für die Teilnahme an Gerichtsverhandlungen (Beteiligter oder Zuhörer) geöffnet und darf für unaufschiebbare Rechtsanliegen, die nicht schriftlich oder telefonisch vorgebracht werden können, betreten werden.

Zutritt erhalten Besucherinnen und Besucher - mit Ausnahme von Beteiligten und Zuhörern von Verhandlungen - nur bei Nachweis eines rechtlich eilbedürftigen Anliegens!

Die Prüfung der Eilbedürftigkeit erfolgt durch Bedienstete des Gerichts, deren Anordnungen Folge zu leisten ist!

Auskünfte dazu, ob ein Anliegen rechtlich eilig ist und weitere Informationen werden telefonisch Montag bis Freitag in der Zeit von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr erteilt.


Alle Verfahrensbeteiligten sowie Besucherinnen und Besucher werden bei Betreten des Gerichts persönlich erfasst und haben u.a. ihren Namen und ihre Kontaktdaten in ein Auskunftsformular einzutragen und dieses bei der Einlasskontrolle abzugeben. Die Auskünfte werden verschlossen aufbewahrt und einen Monat nach Erteilung vernichtet.

Im Gerichtsgebäude sind alle Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligte verpflichtet, eine medizinische Maske (sogenannte OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen und die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung einzuhalten.

Der Zutritt zum Gerichtsgebäude kann bei einer Verweigerung zum Tragen einer medizinischen Maske versagt werden.

Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizwachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.


Diese Maßnahmen dienen der Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus und damit Ihrem Schutz.


Das Coronavirus. Bildrechte: iStock/wildpixel

Artikel-Informationen

erstellt am:
16.03.2020
zuletzt aktualisiert am:
26.01.2021

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